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Postanschrift:
PN Medien GmbH
Niederscheyerer Str. 98
85276 Pfaffenhofen a.d. Ilm
Deutschland

Geschäftsführer: Andreas Breitner, Jürgen Kavrailoglu
Registergericht: Amtsgericht Ingolstadt
Registernummer: HRB 4805

Kontakt: (KEIN Benutzer-Support!)
Tel: 08441 - 2791-0
Fax: 08441 - 2791-19
E-Mail: info(at)pafnet.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 260890198

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: PN Medien GmbH
Verantwortlich im Sinne des Presserechts (ViSdP): Andreas Breitner

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-- nachfolgend " pafnet.de " genannt --


Stand der AGB: 10. Mai 2010


§1 Geltungsbereich
  1. Die Nutzung der Website www.pafnet.de sowie allen von der PN Medien GmbH betriebenen Dienste unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.
  2. Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegt zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen. Diese sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
  3. Durch die Nutzung unserer Webseite und insbesondere auch das Aktivieren des Logins auf der Anmeldungsseite und Anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.

§2 Nutzung
  1. Für die Nutzung verschiedener Services auf pafnet.de ist eine Anmeldung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Anmeldung zutreffende Angaben zu seiner Person und seinem Wohnort zu machen. Er allein ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben, z.B. durch eine Änderung des Wohnsitzes oder eine neue Telefonnummer etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Login auf pafnet.de hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Daten zu aktualisieren. Die Erhebung dieser Daten ist für die Nutzung der Community unumgänglich. pafnet.de folgt damit dem Grundsatz der Datensparsamkeit, und fragt nach TMG nur so wenig Daten wie möglich ab, um eine eindeutige Identifizierung und Abrechnung zu ermöglichen.
  2. pafnet.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen jederzeit zu kündigen. Pro Person ist nur ein Mitglieds-Account zulässig.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.
  4. Bereiche, für die pafnet.de eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.
  5. Das Mitglied versichert gegenüber dem Betreiber, mindestens das 14. Lebensjahr vollendet zu haben. pafnet.de empfiehlt jedoch eine Anmeldung erst ab dem 16. Lebensjahr. Mitglieder unter 14 Jahren bedürfen dem Einverständnis der Eltern.
  6. Alle Dienstleistungen, die von pafnet.de erbracht werden, werden nur für die private, nicht gewerbliche und nicht kommerzielle Nutzung der Mitglieder angeboten.
  7. Mitglieder dürfen die Kontaktdaten und Kontaktinformationen anderer Mitglieder, die über pafnet.de zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private, nicht kommerzielle Kommunikation.
  8. Es ist Mitgliedern untersagt, über pafnet.de erlangte Kontaktdaten und Kontaktinformationen anderer Mitglieder ohne deren ausdrückliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben oder diese zum Zwecke der Werbung zu nutzen oder nutzen zu lassen.
  9. Störende Eingriffe sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von pafnet.de (z.b. massenhaftes oder automatisiertes Versenden von Nachrichten, Gästebucheinträgen oder Kommentaren, Manipulation von Formulardaten, bzw. massenhafte oder automatische Seitenabrufe) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Mitglieder führen können.
  10. Elektronische Angriffe jedweder Art auf pafnet.de oder sämtlicher zum Betrieb von pafnet.de eingesetzter Hard- und Software oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe zählen unter anderem die folgenden Maßnahmen:
    • Hacking-Versuche, d.h. Versuche mit der Absicht, die Sicherheitsmaßnahmen von pafnet.de zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art und Weise außer Kraft zu setzen,
    • Brute-Force-Attacken,
    • Anwendung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern,
    • Die Automatisierung von Zugriffen oder Seitenaufrufen (Bots,Scripte)
    • Versendung von unverlangter Werbenachrichten (Spam),
    • sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die störend in den Betrieb von pafnet.de bzw. sämtlicher für den Betrieb von pafnet.de eingesetzter Hard- und Software eingreifen,
    • sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die pafnet.de oder dessen Mitglieder schädigen können.
  11. Der Betreiber von pafnet.de behält sich vor, pafnet.de und alle weiteren Dienste jederzeit inhaltlich oder im Aufbau und Umfang zu verändern, zu erweitern oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine ständige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste technisch nicht gewährleistet werden kann und kein Anpruch hierauf gegenüber dem Betreiber besteht.
  12. Der Betreiber von pafnet.de behält sich vor, die angebotenen Dienste jederzeit, ohne Ankündigung und nach freiem Ermessen auszusetzen oder einzuschränken.

§3 Datenschutz
  1. Im Rahmen der Registrierung werden von pafnet.de personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt.
  2. pafnet.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der im Profil jedes Nutzers abrufbaren Basisdaten (z.B. Alter). pafnet.de ist berechtigt, die Identität eines Mitglieds zu bestätigen wenn mindestens Mitgliedsname, Vorname, Nachname und entweder eMailadresse oder Handynummer genannt werden.
  3. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über den Nutzer (nicht personenbezogen, nur zielgerichtet statistisch, z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl) Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.b. im Online Bereich. Im Bereich der Einstellungen kann dies auf Wunsch deaktiviert werden.
  4. Die IP-Adresse des Nutzers wird zu internen Sicherheitszwecken zwischen 24 Stunden und maximal 90 Tagen gespeichert.

§4 Haftung
  1. pafnet.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. pafnet.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
  2. Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
  3. Die Haftung für von pafnet.de zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn pafnet.de eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

§5 Bestimmungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern
  1. Die Nutzung des Kommunikations-Systems (Private Nachrichten, Gästebucheinträge oder Kommentare), aller Gruppen bzw. Foren und aller anderen Community-Funktionen unterliegt einer Registrierungspflicht.
  2. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine private Nachrichten (PMs), eMails oder Gästebucheinträge an diesen Empfänger gesendet werden.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Werbung sowie Spam über die Dienste von pafnet.de zu versenden oder auf der Internetseite selbst mit Ausnahme spezieller Bereiche (z.B. Branchenbuch, Veranstaltungskalender) zu veröffentlichen. Hierzu zählen unter anderem Werbung für Veranstaltungen und mit Gewinnerziehlungsabsicht handelnde Unternehmen, weiterhin auch sogenannte Kettenbriefe und der mehrfache Versand unerwünschter Nachrichten.
    pafnet.de behält sich vor, im Fall einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.
    Zudem wird eine Konventionalstrafe von 5.000 Euro erhoben. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberücksichtigt.
  4. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Nachrichten / Bilder, sowie Nachrichten / Bilder mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden oder auf der Internetseite pafnet.de zu veröffentlichen.
  5. Der Nutzer stellt pafnet.de ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten Nachricht resultieren, frei.
  6. pafnet.de betrachtet die über das pafnet.de-Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. pafnet.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten.
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    • um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen
    • um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
    • um Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen von pafnet.de geltend zu machen
    • um die Rechte oder das Eigentum von pafnet.de oder anderer zu schützen
    • um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen
  7. Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt pafnet.de bestimmte Daten (z.B. IP-Adressen) bei der Benutzung des Serviceangebotes mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).

§6 Rechteeinräumung
  1. Texte, Grafiken und Dateien jeglicher Art, die pafnet.de durch die Einstellung des Benutzers zur Verfügung gestellt werden, werden in einer datenbankähnlichen Struktur gespeichert.
    An den Betreiber von pafnet.de tritt der Urheber ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich begrenztes Nutzungsrecht für die Verwendung der eingestellten Inhalte auf den pafnet.de-eigenen Diensten (z.B. Onlineangebote, TV, Radio) ab. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte im erforderlichen Ausmaß zu bearbeiten (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos).
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  3. Die Rechteeinräumung umfasst ausschliesslich die von pafnet.de und seinem Betreiber selbst betriebenen Dienste (z.B. Onlineangebote, TV, Radio, Printmedien) und endet mit der Löschung der Inhalte durch den Nutzer.

§7 Urheberrechte
  1. pafnet.de bietet eine Reihe von Datenbanken wie z.B. Foren, Veranstaltungskalender, Veranstaltungsberichte, etc. Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte dieser Datenbanken nur zum eigenen, privaten Gebrauch zu verwenden. Jegliche Weitergabe, Ausstellung, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung der Inhalte ist ohne die ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des jeweiligen Autors und pafnet.de untersagt.
  2. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Texte, Grafiken und Fotos in die Datenbanken einzustellen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte Dritter zu wahren und keine Daten einzustellen, die die Urheberrechte Dritter verletzen könnten. pafnet.de geht davon aus, dass der Einsteller auch Autor, Urheber und Rechteinhaber des jeweiligen Inhalts ist. Das Einstellen jeglicher Inhalte, deren Urheberrecht nicht eindeutig beim Nutzer liegt, ist untersagt und kann zum Ausschluss von pafnet.de führen.
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  4. pafnet.de ist dazu berechtigt, bei Feststellung oder Anzeige einer Urheberrechtsverletzung die persönlichen Daten des Verursachers der Urheberrechtsverletzung an den rechtmäßigen Urheber bzw. Rechteinhaber weiterzuleiten, damit dieser rechtlich gegen den Nutzer vorgehen kann. pafnet.de wird nach Möglichkeit auch Daten zu Umfang und Dauer der Urheberrechtsverletzung bzw. des Störungszustandes weiterleiten, um eine Ermittlung des Schadens zu begünstigen.
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§8 Salvatorische Klausel
  1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.

§9 Externe Links
  1. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat.
    Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da es auf der Website pafnet.de Links zu anderen Seiten im Internet gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt:

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§10 Änderungen der Nutzungsbedingungen
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  2. Der Nutzer hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs verpflichtet sich der Nutzer, sofort die Nutzung von pafnet.de einzustellen und seine Mitgliedschaft zu löschen.

§11 Erfüllungsort / Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der PN Medien GmbH als Betreiber von pafnet.de in Pfaffenhofen/Ilm.
  2. Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Sämtliche von pafnet.de geschlossenen Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.





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